Bleib wachsam!
Auch dieses Projekt der GroKo soll ohne lange parlamentarische Debatten schnell durchgezogen werden: Die Steuer-ID wird zur Identifikationsnummer für jeden Bürger bei Behördenkontakte. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hält das Vorhaben…
Das Zauberwort der Stunde im Kanzleramt heißt „Nudging“. Seit wenigen Wochen ergänzen Psychologen und Ökonomen den Beraterstab von Angela Merkel. Sie sollen prüfen, was mit den neuen Methoden künftig noch…
Angesichts der Tatsache, dass Kanada bereits dabei ist, Covid-„Konzentrationslager“ zu errichten – während dieses Guillotine-Angebot als Teil von „Kanadas Antwort auf COVID-19“ angepriesen wird, werden viele Menschen ernsthafte Fragen zur…
Heute wurde im Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” besprochen. Der Bundestag will damit die Grundrechte Grundrechte drastisch einschränken. Die Presse…
Das Amtsgericht Dortmund hat die im Frühjahr geltenden Corona-Schutzverordnungen für unwirksam erklärt, nachdem drei Personen Beschwerde gegen ihre Bußgeldbescheide eingereicht hatten. Die drei Männer hatten im Frühjahr gegen die damals…
Gesetz über die Deutsche Bundesbank § 14 Notenausgabe (1) Die Deutsche Bundesbank hat unbeschadet des Artikels 128 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das ausschließliche Recht,…
Ja, sie wollen vom Sozialismus, in dem man immerhin noch etwas besitzt, zum Kommunismus, in dem die Regierung alles besitzt. Es ist kein Zufall, dass (der Buchautor) Pikkety im Bündnis…
Zurück in dunkle Zeiten Immer wieder hört man von Politikern der Altparteien, dass wir aus der Vergangenheit und aus der Geschichte lernen sollen – doch niemand scheint wirklich aus der…
Dieser Kommentar erschüttert gerade Facebook. Es ist exemplarisch für die Stimmung unter den Bürgern in diesem Land. Deshalb haben wir ihn auch hier veröffentlicht. Beherbergungsverbot, Sperrstunden, Maskenpflicht, Abstandsgebote, Besuchsbeschränkungen, kalte…
Willich wurde nicht gehört, das ganze Land fuhr man herunter, mit unabsehbaren Folgen für die Wirtschaft, die Steuereinnahmen, die Arbeitsplätze, die Kultur und die psychische Gesundheit der Menschen. ► Lesen…