Geltungsbereich
„Alle Gesetze die keinen Geltungsbereich haben, kein Vorschaltgesetz haben oder gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz (GG) Verstoßen sind in die Zukunft von Haus aus nichtig.“ Urteilt Bundesverfassungsgericht 1953.
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Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. Das wusste übrigens das Grundgesetz, das steht schon in der Präambel 1949 – das Ziel, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen.
Wolfgang Schäuble (CDU) – „European Banking Congress 2011“
https://youtu.be/YWfy63Wmdlw
+++ArchivTicker+++
„Kommission für Bevölkerungsschutz“ soll künftig jederzeit den Notstand ausrufen › Jouwatch
Jedem Zeitgenossen mit leidlich luzidem Verstand muss bewusst sein, dass Corona nur die Initialzündung eines fundamental neuen staatlichen Selbstverständnisses war bzw. ist: Regierungen maßen sich künftig an, für Sicherheit, Gesundheit und „Zukunft“ ihrer Bürger eine rundumbetreuende „Alleinverantwortlichkeit“ zu übernehmen – was natürlich autoritäre Sonderrechte erfordert, mit denen individuelle Freiheiten beschränkt…
– zum ArtikelBetrug zu Lasten von Steuerzahlern? Seltsamkeiten in den Rechenschaftsberichten der Parteien – ScienceFiles
Rechenschaftsberichte von Parteien faszinieren uns schon länger, und das nicht nur, weil sie keinerlei Ansprüchen an Standards der Rechnungslegung genügen, wie sie z.B. in den International Accounting Standards für Unternehmen in der EU vorgeschrieben sind. Und das obwohl vor allem deutsche Parteien Unternehmen darstellen, für die man die Ansicht, dass…
– zum ArtikelDer Pandemie-Putsch › Jouwatch
Eine nächste Pandemie soll es nach Möglichkeit nicht geben, also muss man vorbeugen. Auch kann in einer global vernetzten Welt, in der sich auch Viren infolge des internationalen Flugverkehrs in Windeseile verbreiten, die Gesundheitsvorsorge nicht mehr nur national geregelt werden. Das sind Motive, die ehrenwert erscheinen — analog zum Pfadfindermotto…
– zum ArtikelPierre Bourdieu: Die Inszenierung der „öffentlichen Meinung“ durch Meinungsumfragen – ScienceFiles
Die öffentliche Meinung – sie schwebt über uns allen wie eine real existierende Größe, die Einfluss auf uns ausübt (oder ausüben soll). Aber ist sie das? Bzw. was genau soll mit „die öffentliche Meinung“ angesprochen sein, und warum sollte sie Einfluss auf uns ausüben? Die öffentliche Meinung wird regelmäßig bemüht,…
– zum ArtikelReporter ohne Grenzen warnt vor der Verabschiedung eines weithin als verfassungswidrig eingestuften Nachrichtendienstgesetzes | Reporter ohne Grenzen für Informationsfreiheit
Reporter ohne Grenzen warnt vor der Verabschiedung eines weithin als verfassungswidrig eingestuften Nachrichtendienstgesetzes, das die Vertraulichkeit journalistischer Kommunikation bedroht. Im Eiltempo treiben die Regierungsfraktionen im Bundestag derzeit den parlamentarischen Prozess zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts voran, das den Nachrichtendiensten weitreichende Möglichkeiten zur Überwachung von Online-Kommunikation einräumen soll. Auch Journalistinnen und Journalisten sollen,…
– zum ArtikelGruselige Aussichten: So hart trifft Inflation Verbraucher und Sparer – n-tv.de
Wie stark sich die Inflation auf die Preise und Sparguthaben in Deutschland auswirkt, zeigt eine Berechnung des digitalen Vermögensverwalters growney für ntv.de. Ein ständiger Preisanstieg bedeutet vor allem, dass die Kaufkraft ständig sinkt. Ein Coffee to go (Durchschnittspreis heute 3,50 Euro) könnte demnach im Jahr 2040 mehr als 6 Euro…
– zum ArtikelDas deutsche TV-Elend: Zwischen Staatsfunk und Vollverblödung › Jouwatch
Es ist ein einfaches Experiment, welches jeder für sich ausprobieren kann. Schauen Sie einmal das deutsche TV-Programm, so wie es alte Menschen in Heimen oder Patienten in Krankenhäusern geboten bekommen. Lassen Sie netflix-Kanäle, Handy und Tablet weg, gehen Sie nicht ins Internet und schauen Sie, was das TV Ihnen im…
– zum ArtikelIsraelische Soldaten erstürmen al-Aqsa-Moschee in Jerusalem: Über 300 Verletzte — RT DE
Zahlreiche Menschen sind Berichten zufolge verletzt worden, nachdem israelische Streitkräfte heute Früh die al-Aqsa-Moschee in Jerusalem gestürmt haben, zum zweiten Mal seit Freitag. Dies geschieht während wachsender Spannungen angesichts israelischer Pläne, palästinensische Familien gewaltsam aus ihren Häusern in dem von Israel völkerrechtswidrig besetzten Ostjerusalem zu vertreiben. — Weiterlesen de.rt.com/der-nahe-osten/117242-israelische-soldaten-ersturmen-al-aqsa-moschee/
– zum ArtikelLebenderklärung – Verband Deutscher Rechtssachverständiger
Tod durch die Geburtsurkunde. Dieser rechtliche Winkelzug ist die „Krone der juristischen Kunst“ und wurde von den durch römisches und kanonisches Recht geschulten Juristen des Vatikans in England und davon ausgehend in allen anderen von England dominierten Ländern etabliert, überall dort, wo die Regeln des UCC bzw. des Admirality Law…
– zum ArtikelDer Plan der Umerziehung der Deutschen bis zur Befreiung Deutschlands (Videos) | PRAVDA-TV
Die Mentalität der Deutschen ist eine andere, als die der übrigen Europäer. Die Deutschen werden gerne als verschroben, eigenwillig und nicht zuletzt als gehorsam bezeichnet. Woran mag das liegen, dass sich ein Großteil der Deutschen so gut wie nichts traut, dafür sich aber alles gefallen lässt? In der aktuellen Coronakrise…
– zum ArtikelKann CBD der psychoaktiven Wirkung von THC entgegenwirken? – RQS Blog
THC und CBD sind die zwei häufigsten Cannabinoide und sie haben eine nuancierte und besondere Beziehung zueinander. Lies weiter, um zu erfahren, ob CBD dabei helfen kann, die negativen Effekte von THC zu minimieren und welches CBD:THC-Verhältnis am besten zu Dir passt. — Weiterlesen http://www.royalqueenseeds.de/blog-wie-cbd-und-thc-interagieren-n377
– zum ArtikelDie Tyrannin | Rubikon
Bis Ende Februar 2020 glaubte der Autor, eine Ahnung davon zu haben, wie bösartig die Zentren der Macht agieren. Seine Vorstellung zerschellte jedoch an der Wirklichkeit. Transnationale Kapitalistenklasse und Machtelite, Oligarchen und Plutokraten sowie ihre Satrapen in den Regierungen sind bei Weitem zu mehr in der Lage, als sich jeder…
– zum ArtikelAnti-demokratische »Smart City« soll Bürger entmündigen: Merkel-Regierung will – weniger Wahlen, weniger Privateigentum | Pravda-TV
»Smart City« — ein schöner Begriff für den blanken Horror. Es ist geradezu eine Dystopie, die von den Beratern der Merkel-Regierung ausgekocht wird. In der Broschüre »Smart City Charta: Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten«, herausgegeben vom »Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit«, wird ein Bild von der Zukunft gezeichnet, in…
– zum ArtikelInsolvenzmeldepflicht ist wieder in Kraft, droht jetzt eine Insolvenzwelle? – DZ Research Blog
Mit der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurde ein Instrument geschaffen, dass eine Insolvenzwelle inmitten der Corona-Krise verhindern sollte. Dieses Ziel wurde nicht nur erreicht, sondern weit übertroffen: Im vergangenen Jahr, also mitten in der Krise, sanken die Unternehmensinsolvenzen um 16% gegenüber dem Vorjahr. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sorgte somit dafür, dass…
– zum ArtikelMaßnahmen wie bei Corona: Droht uns 2021 auch der Klima-Lockdown? | Nordkurier.de
In einer Bilanz zum Jahresende kommt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zu dem Schluss, dass neben strikten Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Jahr 2021 auch solche zur Eindämmung des Klimawandels nötig seien. […] Da es niemals eine Impfung gegen CO2 geben werde, „benötigen wir Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog…
– zum Artikel-ZDF Folge21 06.09.2016-
Geschichte ist wichtig. Wenn Sie von Geschichte keine Ahnung haben, dann wäre das, als wären Sie gestern geboren. Und wenn Sie gestern geboren sind, dann kann Ihnen jeder oben, der eine Machtposition hat, alles Mögliche erzählen. Und Sie sind nicht in der Lage, es nachzuprüfen.
Historiker Howard Zinn
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Aufnahme in den Geltungsbereich
