Richterin am Amtsgericht Ludwigsburg zerpflückt Corona-Verordnung – Stadt Ludwigsburg – Ludwigsburger Kreiszeitung

Der Fall klingt zunächst unspektakulär: Ende Januar ist vor dem Ludwigsburger Amtsgericht ein Mann angeklagt, weil er im vergangenen Mai gegen die Corona-Verordnung des Landes verstoßen haben soll. Anstatt nur mit einer Person, die nicht aus dem eigenen Haushalt stammt – was damals erlaubt war –, soll er mit zwei in der Ludwigsburger Innenstadt unterwegs„Richterin am Amtsgericht Ludwigsburg zerpflückt Corona-Verordnung – Stadt Ludwigsburg – Ludwigsburger Kreiszeitung“ weiterlesen

Virus-Krise: RKI-Chef: „Je mehr wir impfen, desto mehr Mutationen wird es geben“ – FOCUS Online

RKI-Präsident Wieler: „Je mehr wir impfen, desto mehr Mutationen werden wir haben“ — Weiterlesen m.focus.de/politik/deutschland/corona-debatte-im-news-ticker-sinkende-fallzahlen-spahn-und-wieler-rki-geben-pressekonferenz_id_12698540.html

Die “Gesalbten”: Thomas Sowell über die Hubris und die gesellschaftszerstörende Wirkung selbsternannter intellektueller und politischer “Eliten“ – ScienceFiles

Sie sind gekennzeichnet durch eine Praxis, die man heutzutage vielleicht am treffendsten als Infrahumanisierung (Leyens et al. 2000) oder als konsequentes „othering“ (Spivak 1985: 252) bezeichnen würde. D.h. die „Gesalbten“ sprechen der breiten Masse von Menschen grundlegende menschliche – und positiv bewertete – Eigenschaften ab, die sie für sich selbst in Anspruch nehmen, insbesondere Intelligenz,„Die “Gesalbten”: Thomas Sowell über die Hubris und die gesellschaftszerstörende Wirkung selbsternannter intellektueller und politischer “Eliten“ – ScienceFiles“ weiterlesen

Kollateralkonto(Teil1) – Ein Diplomat einer UN nahen Organisation klärt uns weiter auf! (Teil1/2018) | RRRedaktion

Jeder Mensch [Mann / Weib] kommt mit einem Treuhandkonto, seinem Kollateralkonto, als seine bedingungslose Existenzgrundlage, unter dem Geltungsbereich der Schöpfungsgeschichte, der immerwährenden universellen Gesetzmäßigkeiten, auf Gottes wunderschönen Erdboden. Dieses Treuhandkonto wird ihm mit einer fiktiven Geburtsurkunde (Obligation) von sogenannten machtbesessenen Re – Gier – ungen zweckentfremdet und willkürlich unter diesen verteilt, mit Unterschlagung des größten„Kollateralkonto(Teil1) – Ein Diplomat einer UN nahen Organisation klärt uns weiter auf! (Teil1/2018) | RRRedaktion“ weiterlesen

Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie – UnsereNatur

Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und ist ein klares Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur. — Weiterlesen unserenatur.net/verfassungsgericht-entlarvt-brd-als-diktatur-demonstrationsrecht-gilt-trotz-corona-pandemie/

Merkel testet „Nudging“: Regierung setzt auf sanfte Schubser – n-tv

Das Zauberwort der Stunde im Kanzleramt heißt „Nudging“. Seit wenigen Wochen ergänzen Psychologen und Ökonomen den Beraterstab von Angela Merkel. Sie sollen prüfen, was mit den neuen Methoden künftig noch möglich sein könnte. Beim Nudging wird die Umwelt so gestaltet, dass die Bürger in die richtige Richtung geschubst werden und die vermeintlich schlechte Alternative links„Merkel testet „Nudging“: Regierung setzt auf sanfte Schubser – n-tv“ weiterlesen

Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch

Das Amtsgericht Dortmund hat die im Frühjahr geltenden Corona-Schutzverordnungen für unwirksam erklärt, nachdem drei Personen Beschwerde gegen ihre Bußgeldbescheide eingereicht hatten. Die drei Männer hatten im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen. Ein Richter hat sie nun freigesprochen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff benötige ein entsprechendes Gesetz durch das Parlament. Eine Verordnung durch„Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch“ weiterlesen

Studierendenwerk Dortmund schafft Bargeld in Gastro-Betrieben ab | Ruhr Nachrichten Dortmund

Gesetz über die Deutsche Bundesbank § 14 Notenausgabe (1) Die Deutsche Bundesbank hat unbeschadet des Artikels 128 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das ausschließliche Recht, Banknoten im Geltungsbereich dieses Gesetzes auszugeben. »Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel[!].« .. — Weiterlesen http://www.google.de/amp/s/www.ruhrnachrichten.de/dortmund/studierendenwerk-dortmund-schafft-bargeld-ab-1565840.html?amp=true

Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW

Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OwiG rückwirkend aufgehoben wurde. Seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 23.11.2007 (BGBl. I, Seite 2614) existiert für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage mit Wirkung vom 30.11.2007. Trotzdem behaupten sie immer weiter dass sie Rechtmäßig handeln.„Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW“ weiterlesen

Cum-Ex: Verjährung im größten Steuerraub der deutschen Geschichte — RT Deutsch

Mithilfe von Banken ließen sich Anleger bei „Cum-Ex“-Geschäften die einmal gezahlte Kapitalertragsteuer auf Aktiendividenden mehrfach erstatten. Dazu wurden rund um den Dividendenstichtag Aktien mit (cum) und ohne (ex) Ausschüttungsanspruch zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Finanzämter erstatteten dann Kapitalertragsteuern, die gar nicht gezahlt worden waren. Der Staat, personell vielfach schlechter aufgestellt als seine Gegner, war„Cum-Ex: Verjährung im größten Steuerraub der deutschen Geschichte — RT Deutsch“ weiterlesen