Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie – UnsereNatur

Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und ist ein klares Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur. — Weiterlesen unserenatur.net/verfassungsgericht-entlarvt-brd-als-diktatur-demonstrationsrecht-gilt-trotz-corona-pandemie/

Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch

Das Amtsgericht Dortmund hat die im Frühjahr geltenden Corona-Schutzverordnungen für unwirksam erklärt, nachdem drei Personen Beschwerde gegen ihre Bußgeldbescheide eingereicht hatten. Die drei Männer hatten im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen. Ein Richter hat sie nun freigesprochen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff benötige ein entsprechendes Gesetz durch das Parlament. Eine Verordnung durch„Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch“ weiterlesen

Cum-Ex: Verjährung im größten Steuerraub der deutschen Geschichte — RT Deutsch

Mithilfe von Banken ließen sich Anleger bei „Cum-Ex“-Geschäften die einmal gezahlte Kapitalertragsteuer auf Aktiendividenden mehrfach erstatten. Dazu wurden rund um den Dividendenstichtag Aktien mit (cum) und ohne (ex) Ausschüttungsanspruch zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Finanzämter erstatteten dann Kapitalertragsteuern, die gar nicht gezahlt worden waren. Der Staat, personell vielfach schlechter aufgestellt als seine Gegner, war„Cum-Ex: Verjährung im größten Steuerraub der deutschen Geschichte — RT Deutsch“ weiterlesen

Frühere EKD-Präses und Ex-Theologiestudentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) schwächelt im ZDF-Interview mit ihrer Bibelkenntnis. > kath.net

Göring-Eckardt, die immerhin mehrere Semester Theologie studiert hat und später mehrere Jahre EDK-Ratsmitglied war, vermischt in diesem Wort allerdings zwei verschiedene Motive der christlichen Barmherzigkeit. Zum einen verweist der „Barmherzige Samariter“ auf ein Gleichnis Jesu, das zur Nächstenliebe ermutigt, zum anderen verweist das Motiv des geteilten Mantels auf die Erzählung um den römischen Offizier Sankt„Frühere EKD-Präses und Ex-Theologiestudentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) schwächelt im ZDF-Interview mit ihrer Bibelkenntnis. > kath.net“ weiterlesen

Wann erfahren wir die ganze Wahrheit über den Lockdown? – B.Z. Berlin

Willich wurde nicht gehört, das ganze Land fuhr man herunter, mit unabsehbaren Folgen für die Wirtschaft, die Steuereinnahmen, die Arbeitsplätze, die Kultur und die psychische Gesundheit der Menschen. ► Lesen Sie hier alle Kolumnen von Gunnar Schupelius Spahn stellt die Geschichte nicht richtig dar, wenn er behauptet, man habe es im März nicht besser wissen können.„Wann erfahren wir die ganze Wahrheit über den Lockdown? – B.Z. Berlin“ weiterlesen

Hauptsache Maske!? > Deutsche-Apotheker-Zeitung

Normen außer Kraft gesetzt – Unabhängig vom Einsatzgebiet mussten bisher alle Masken individuelle Normen erfüllen. Diese Normen zielen einerseits darauf ab, die Funktionalität der Schutzmasken sicherzustellen und andererseits den Anwender vor der Einatmung von lungengängigen Stoffen und Stäuben, die aus den Masken kommen können, zu schützen und die Beeinträchtigung der Atmung auf ein Minimum zu„Hauptsache Maske!? > Deutsche-Apotheker-Zeitung“ weiterlesen

Franziska Giffey droht neues Plagiatsverfahren – B.Z. Berlin

Aber jetzt belegt ein von der AfD-Fraktion in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes: „Für die Erteilung einer Rüge im Berliner Promotionsrecht findet sich keine Rechtsgrundlage.“ Zuerst berichtete die „F.A.Z.“ über die Analyse (22 Seiten). Allerdings wurde der Umstand zuvor auch schon in der Wissenschaftsszene kritisch diskutiert. An Berliner Unis verloren bis Ende letzten Jahres„Franziska Giffey droht neues Plagiatsverfahren – B.Z. Berlin“ weiterlesen

Soforthilfe-Schwindel: Freiberufler sollen Tausende Euro zurückzahlen – FOCUS Online

Was hatten sie damals nicht alles versprochen? Zumhof erinnert sich noch gut, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sich vor der TV-Kamera brüstete, dass man in der Coronavirus-Krise keinen im Regen stehen lassen werde. Auch sein NRW-Amtskollege Andreas Pinkwart (FDP) lobte die schnelle, unbürokratische Überbrückungshilfe für Kleinunternehmer und Solo-Selbständige. … „Sollte das Land NRW an »seiner«„Soforthilfe-Schwindel: Freiberufler sollen Tausende Euro zurückzahlen – FOCUS Online“ weiterlesen

Die Bundesregierung lügt: Immunitätsausweis schon ab September geplant! | Pravda-TV

Gleich zwei Anfragen brachten die Bundesregierung erneut dazu, sich mit Lügen aus der Affäre zu ziehen. Haben Sie, lieber Leser, dazu etwas in der Qualitätspresse gelesen? Wir klären auf, wie dreist Bundesgesundheitsminister Spahn die Bürger täuscht. Beide Anfragen kamen von der FDP-Fraktion, die damit offenbar Wählerstimmen sammeln will. In der Drucksache 19/20932 geht es um„Die Bundesregierung lügt: Immunitätsausweis schon ab September geplant! | Pravda-TV“ weiterlesen

Aussagen der Bibel | Die Goden

Alle Religionen und auch die christlichen Kirchen lehren, die Menschen sollten danach streben, ihrem Gott ähnlich zu werden. Dies geben sie ihnen als Ziel ihres Lebens vor. Die Menschen folgen diesem Ziel auch. Warum aber herrschen Lüge, Täuschung, Heuchelei und Gewalt in unserer heutigen christlich dominierten Welt? Diese Welt ist das Abbild jenes Gottes, dem„Aussagen der Bibel | Die Goden“ weiterlesen