Personenstandsfälschung – Wikipedia

Eine Personenstandsfälschung ist die Herbeiführung eines Irrtums durch Täuschung über die familienrechtlichen Verhältnisse eines Menschen zu anderen und/oder seinen Namen als Grundlage von Rechten und Rechtsverhältnissen. — Weiterlesen de.m.wikipedia.org/wiki/Personenstandsfälschung

Keine Partei – ein KONZERN: Wie Sie die SPD täglich über ihr Unternehmensimperium beeinflusst – ScienceFiles

Falls Sie planen, im Herbst für das Auslaufmodell der Linken, die SPD, zu stimmen, dann haben wir heute eine Beitrag für Sie, dem Sie entnehmen können, dass Sie mit der SPD keine Partei, sondern einen Konzern wählen, dessen Betriebsvermögen deutlich mehr als eine Milliarde Euro umfassen dürfte und der mit seinen Beteiligungen den deutschen Pressemarkt„Keine Partei – ein KONZERN: Wie Sie die SPD täglich über ihr Unternehmensimperium beeinflusst – ScienceFiles“ weiterlesen

Insgeheime Gesetzesänderung: Homeoffice setzt Unverletzlichkeit der Wohnung außer Kraft – ScienceFiles

Sie denken immer noch, Ihre Wohnung sei unverletztlich, deren Unverletztlichkeit im Grundgesetz garaniert? Art 13: (1) Die Wohnung ist unverletzlich. Sie irren sich. Sie denken, das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG) diene nur dazu, wie in §1„Insgeheime Gesetzesänderung: Homeoffice setzt Unverletzlichkeit der Wohnung außer Kraft – ScienceFiles“ weiterlesen

Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie – UnsereNatur

Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und ist ein klares Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur. — Weiterlesen unserenatur.net/verfassungsgericht-entlarvt-brd-als-diktatur-demonstrationsrecht-gilt-trotz-corona-pandemie/

Der gläserne Bürger: Identifikationsnummer für jedermann kommt |TichysEinblick

Auch dieses Projekt der GroKo soll ohne lange parlamentarische Debatten schnell durchgezogen werden: Die Steuer-ID wird zur Identifikationsnummer für jeden Bürger bei Behördenkontakte. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hält das Vorhaben für verfassungswidrig. — Weiterlesen http://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-glaeserne-buerger-identifikationsnummer-fuer-jedermann-kommt/

Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch

Das Amtsgericht Dortmund hat die im Frühjahr geltenden Corona-Schutzverordnungen für unwirksam erklärt, nachdem drei Personen Beschwerde gegen ihre Bußgeldbescheide eingereicht hatten. Die drei Männer hatten im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen. Ein Richter hat sie nun freigesprochen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff benötige ein entsprechendes Gesetz durch das Parlament. Eine Verordnung durch„Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch“ weiterlesen

Studierendenwerk Dortmund schafft Bargeld in Gastro-Betrieben ab | Ruhr Nachrichten Dortmund

Gesetz über die Deutsche Bundesbank § 14 Notenausgabe (1) Die Deutsche Bundesbank hat unbeschadet des Artikels 128 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das ausschließliche Recht, Banknoten im Geltungsbereich dieses Gesetzes auszugeben. »Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel[!].« .. — Weiterlesen http://www.google.de/amp/s/www.ruhrnachrichten.de/dortmund/studierendenwerk-dortmund-schafft-bargeld-ab-1565840.html?amp=true

Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW

Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OwiG rückwirkend aufgehoben wurde. Seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 23.11.2007 (BGBl. I, Seite 2614) existiert für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage mit Wirkung vom 30.11.2007. Trotzdem behaupten sie immer weiter dass sie Rechtmäßig handeln.„Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW“ weiterlesen

Der Blockwart ist zurück: Die neue Corona-Diktatur | PRAVDA TV

Zurück in dunkle Zeiten Immer wieder hört man von Politikern der Altparteien, dass wir aus der Vergangenheit und aus der Geschichte lernen sollen – doch niemand scheint wirklich aus der Geschichte gelernt zu haben und niemand scheint begreifen zu wollen, was es heißt, in ständiger Unterdrückung zu leben, die Freiheit aufzugeben und jeden Tag darauf„Der Blockwart ist zurück: Die neue Corona-Diktatur | PRAVDA TV“ weiterlesen

Wütender Kommentar auf Facebook: „Es reicht! Es reicht komplett. Nichts habt ihr verstanden!“ › Jouwatch

Dieser Kommentar erschüttert gerade Facebook. Es ist exemplarisch für die Stimmung unter den Bürgern in diesem Land. Deshalb haben wir ihn auch hier veröffentlicht. Beherbergungsverbot, Sperrstunden, Maskenpflicht, Abstandsgebote, Besuchsbeschränkungen, kalte Klassenzimmer, einsame Alte, maskierte Kinder, Denunzianten, Testorgien, Zahlenwillkür, Verordnungswahn, Masken-Polizeikontrollen, Bundeswehr im Innern, abgesagte Weihnachtsmärkte und so vieles mehr. Hotels, Veranstalter, Reisebüros, Markthändler, Messebauer, Künstler,„Wütender Kommentar auf Facebook: „Es reicht! Es reicht komplett. Nichts habt ihr verstanden!“ › Jouwatch“ weiterlesen