Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie – UnsereNatur

Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und ist ein klares Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur. — Weiterlesen unserenatur.net/verfassungsgericht-entlarvt-brd-als-diktatur-demonstrationsrecht-gilt-trotz-corona-pandemie/

Der gläserne Bürger: Identifikationsnummer für jedermann kommt |TichysEinblick

Auch dieses Projekt der GroKo soll ohne lange parlamentarische Debatten schnell durchgezogen werden: Die Steuer-ID wird zur Identifikationsnummer für jeden Bürger bei Behördenkontakte. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hält das Vorhaben für verfassungswidrig. — Weiterlesen http://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-glaeserne-buerger-identifikationsnummer-fuer-jedermann-kommt/

Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch

Das Amtsgericht Dortmund hat die im Frühjahr geltenden Corona-Schutzverordnungen für unwirksam erklärt, nachdem drei Personen Beschwerde gegen ihre Bußgeldbescheide eingereicht hatten. Die drei Männer hatten im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen. Ein Richter hat sie nun freigesprochen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff benötige ein entsprechendes Gesetz durch das Parlament. Eine Verordnung durch„Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch“ weiterlesen

Studierendenwerk Dortmund schafft Bargeld in Gastro-Betrieben ab | Ruhr Nachrichten Dortmund

Gesetz über die Deutsche Bundesbank § 14 Notenausgabe (1) Die Deutsche Bundesbank hat unbeschadet des Artikels 128 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das ausschließliche Recht, Banknoten im Geltungsbereich dieses Gesetzes auszugeben. »Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel[!].« .. — Weiterlesen http://www.google.de/amp/s/www.ruhrnachrichten.de/dortmund/studierendenwerk-dortmund-schafft-bargeld-ab-1565840.html?amp=true

Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW

Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OwiG rückwirkend aufgehoben wurde. Seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 23.11.2007 (BGBl. I, Seite 2614) existiert für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage mit Wirkung vom 30.11.2007. Trotzdem behaupten sie immer weiter dass sie Rechtmäßig handeln.„Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW“ weiterlesen

Der Blockwart ist zurück: Die neue Corona-Diktatur | PRAVDA TV

Zurück in dunkle Zeiten Immer wieder hört man von Politikern der Altparteien, dass wir aus der Vergangenheit und aus der Geschichte lernen sollen – doch niemand scheint wirklich aus der Geschichte gelernt zu haben und niemand scheint begreifen zu wollen, was es heißt, in ständiger Unterdrückung zu leben, die Freiheit aufzugeben und jeden Tag darauf„Der Blockwart ist zurück: Die neue Corona-Diktatur | PRAVDA TV“ weiterlesen

Wütender Kommentar auf Facebook: „Es reicht! Es reicht komplett. Nichts habt ihr verstanden!“ › Jouwatch

Dieser Kommentar erschüttert gerade Facebook. Es ist exemplarisch für die Stimmung unter den Bürgern in diesem Land. Deshalb haben wir ihn auch hier veröffentlicht. Beherbergungsverbot, Sperrstunden, Maskenpflicht, Abstandsgebote, Besuchsbeschränkungen, kalte Klassenzimmer, einsame Alte, maskierte Kinder, Denunzianten, Testorgien, Zahlenwillkür, Verordnungswahn, Masken-Polizeikontrollen, Bundeswehr im Innern, abgesagte Weihnachtsmärkte und so vieles mehr. Hotels, Veranstalter, Reisebüros, Markthändler, Messebauer, Künstler,„Wütender Kommentar auf Facebook: „Es reicht! Es reicht komplett. Nichts habt ihr verstanden!“ › Jouwatch“ weiterlesen

Gabor Steingart: „Ausbeutung einer Zukunft, die es noch gar nicht gibt“ – Finanzmarktwelt

So plädiert Gabor Steingart unter anderem dafür die Bildungsausgaben zu verfielfachen. Anfangen könne man zum Beispiel bei deutlich mehr Ausgaben für die Digitalisierung der Schulen. In diesem Zusammenhang erwähnt er, dass die Lufthansa vom Staat gerade 2 1/2 Mal so viel Rettungsgeld bekommen habe als die Schulen in Deutschland für die Digitalisierung. — Weiterlesen finanzmarktwelt.de/gabor-steingart-ausbeutung-einer-zukunft-die-es-noch-gar-nicht-gibt-179158/

Durchbruch gegen den Corona-Faschismus im gesellschaftlichen Umgang – > Volldraht das Onlinemagazin

Während sich die Angestellten auf die Anweisung der Geschäftsleitung berufen, wird den Angestellten suggeriert, das es sich um eine „amtliche“ begründete Maßnahme handelt, was überhaupt nicht der Fall ist. Es ist eine eigenverantwortliche Auslegung der Geschäftsleitung, die die Haftung in der Ausführung auf die Angestellten abwälzt, wenn Sie die Maskenpflicht innerhalb der Verkaufsräume zwingend durchsetzen„Durchbruch gegen den Corona-Faschismus im gesellschaftlichen Umgang – > Volldraht das Onlinemagazin“ weiterlesen

Alarmierende Linken-Anfrage: 15 Millionen Beschäftigten droht Altersarmut – n-tv.de

15 Millionen Beschäftigte in Deutschland (38,8 Prozent) verdienen demnach nicht mehr als 14 Euro pro Stunde (brutto). Nimmt man eine Berechnung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2017 zum Maßstab, sind diese Beschäftigten nicht vor Altersarmut geschützt. Laut der Berechnung brauchten Beschäftigte beim damals aktuellen Rentenniveau mindestens einen Stundenlohn von 14,40 Euro, um als Rentner„Alarmierende Linken-Anfrage: 15 Millionen Beschäftigten droht Altersarmut – n-tv.de“ weiterlesen