Bleib wachsam!
Wenn von der nächsten Woche an (25. September 2012) wieder alle Staaten der Vereinten Nationen zur Vollversammlung nach New York kommen, werden unter den 193 Mitgliedsländern auch einige argwöhnisch beäugt:…
War Hitler ein Linker? Einer der Ersten, die diese Frage stellten, war der Hitler-Biograf Joachim C. Fest. Sein Befund, dass Hitler nicht die Betriebe, aber dafür die Menschen sozialisiert habe,…
“Im Spielfilm “Matrix“ besitzt Agent Smith die Fähigkeit, jederzeit in jeden Körper einzudringen und dies geschieht häufig, wenn die Matrix von Neo bedroht wird. Dieses Szenario ist eine Spiegelung unserer…
Die Ausarbeitung befasst sich mit der Verschiebung der Bundestagswahl. Insofern wird die verfassungsrechtliche Möglichkeit erläutert, dass die Wahl verschoben wird, weil eine Durchführung faktisch nicht möglich ist. www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf
Unsere „Verfassung im Kleinen“, der Grundgesetz-Artikel 20, definiert Deutschland als föderale Demokratie, als Rechtsstaat und Sozialstaat. (4) Auch die Präambel sowie die Artikel 1, 9 und 25 verpflichten uns zum…
Die Mentalität der Deutschen ist eine andere, als die der übrigen Europäer. Die Deutschen werden gerne als verschroben, eigenwillig und nicht zuletzt als gehorsam bezeichnet. Woran mag das liegen, dass…
Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OwiG rückwirkend aufgehoben wurde. Seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am…
Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OwiG rückwirkend aufgehoben wurde. Seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am…
Regelungen zur Schadenersatzhaftung von Beamten sind für den Bereich des Bundes in § 75 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) enthalten. Auf Länderebene enthält das Beamtenstatusgesetz eine grundlegende Regelung in § 48 BeamtStG;…