Schlagwort-Archive:Rechtskraft

Durchbruch gegen den Corona-Faschismus im gesellschaftlichen Umgang – > Volldraht das Onlinemagazin

Während sich die Angestellten auf die Anweisung der Geschäftsleitung berufen, wird den Angestellten suggeriert, das es sich um eine „amtliche“ begründete Maßnahme handelt, was überhaupt nicht der Fall ist. Es ist eine eigenverantwortliche Auslegung der Geschäftsleitung, die die Haftung in der Ausführung auf die Angestellten abwälzt, wenn Sie die Maskenpflicht innerhalb der Verkaufsräume zwingend durchsetzen„Durchbruch gegen den Corona-Faschismus im gesellschaftlichen Umgang – > Volldraht das Onlinemagazin“ weiterlesen

Schadenersatzpflicht -»  dbb beamtenbund und tarifunion

Regelungen zur Schadenersatzhaftung von Beamten sind für den Bereich des Bundes in § 75 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) enthalten. Auf Länderebene enthält das Beamtenstatusgesetz eine grundlegende Regelung in § 48 BeamtStG; diese entspricht § 75 Abs. 1 BBG.   Gesetzlich geregelt ist, dass ein Beamter für den Fall, dass er vorsätzlich oder grob fahrlässig seine ihm obliegenden„Schadenersatzpflicht -»  dbb beamtenbund und tarifunion“ weiterlesen

Jens Spahn: Verschärfung des Infektionsschutzgesetz – Politik – SZ

Bundes­gesundheits­minister Jens Spahn könnte bald im Alleingang entscheiden. Doch ist das verfassungs­gemäß? [Bekommen wir jetzt ein Ermächtigungsgesetz wie 1933?] — Weiterlesen http://www.sueddeutsche.de/politik/spahn-infektionsschutz-1.4855511

Rechtskraft der Bereinigungsgesetze durch Bundesjustizministerium voll bestätigt | Funke Medien NRW

Was das heißt, solltet ihr euch mal in Ruhe durchlesen. Und ihr werdet feststellen, dass ihr seit Jahren nur ausgenutzt und verarscht worden seid. Nun endlich kommt das ganze Lügengespinst zum Zusammenbruch und wir alle sollten mal so langsam aufwachen und uns nicht mehr als Sklaven behandeln lassen. — Weiterlesen http://www.lokalkompass.de/hemer/c-politik/rechtskraft-der-bereinigungsgesetze-durch-bundesjustizministerium-voll-bestaetigt_a556865