Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch

Das Amtsgericht Dortmund hat die im Frühjahr geltenden Corona-Schutzverordnungen für unwirksam erklärt, nachdem drei Personen Beschwerde gegen ihre Bußgeldbescheide eingereicht hatten. Die drei Männer hatten im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen. Ein Richter hat sie nun freigesprochen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff benötige ein entsprechendes Gesetz durch das Parlament. Eine Verordnung durch„Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig — RT Deutsch“ weiterlesen

Studierendenwerk Dortmund schafft Bargeld in Gastro-Betrieben ab | Ruhr Nachrichten Dortmund

Gesetz über die Deutsche Bundesbank § 14 Notenausgabe (1) Die Deutsche Bundesbank hat unbeschadet des Artikels 128 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das ausschließliche Recht, Banknoten im Geltungsbereich dieses Gesetzes auszugeben. »Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel[!].« .. — Weiterlesen http://www.google.de/amp/s/www.ruhrnachrichten.de/dortmund/studierendenwerk-dortmund-schafft-bargeld-ab-1565840.html?amp=true

Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW

Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OwiG rückwirkend aufgehoben wurde. Seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 23.11.2007 (BGBl. I, Seite 2614) existiert für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage mit Wirkung vom 30.11.2007. Trotzdem behaupten sie immer weiter dass sie Rechtmäßig handeln.„Die Abzocke der Ordnungsämter!! – Iserlohn | FUNKE Medien NRW“ weiterlesen

„Agenda 2020 – die Überflüssigen“: Gründer des Weltwirtschaftsforums – Sie werden in 10 Jahren NICHTS besitzen! (Video) | PRAVDA TV

Ja, sie wollen vom Sozialismus, in dem man immerhin noch etwas besitzt, zum Kommunismus, in dem die Regierung alles besitzt. Es ist kein Zufall, dass (der Buchautor)  Pikkety im Bündnis mit Klaus Schwab dahinter steht. Der Kommunismus begann in Frankreich. Sie verkauften die Idee an Karl Marx, der zunächst Sozialist war. Das ist die wirkliche„„Agenda 2020 – die Überflüssigen“: Gründer des Weltwirtschaftsforums – Sie werden in 10 Jahren NICHTS besitzen! (Video) | PRAVDA TV“ weiterlesen

Der Blockwart ist zurück: Die neue Corona-Diktatur | PRAVDA TV

Zurück in dunkle Zeiten Immer wieder hört man von Politikern der Altparteien, dass wir aus der Vergangenheit und aus der Geschichte lernen sollen – doch niemand scheint wirklich aus der Geschichte gelernt zu haben und niemand scheint begreifen zu wollen, was es heißt, in ständiger Unterdrückung zu leben, die Freiheit aufzugeben und jeden Tag darauf„Der Blockwart ist zurück: Die neue Corona-Diktatur | PRAVDA TV“ weiterlesen

Cum-Ex: Verjährung im größten Steuerraub der deutschen Geschichte — RT Deutsch

Mithilfe von Banken ließen sich Anleger bei „Cum-Ex“-Geschäften die einmal gezahlte Kapitalertragsteuer auf Aktiendividenden mehrfach erstatten. Dazu wurden rund um den Dividendenstichtag Aktien mit (cum) und ohne (ex) Ausschüttungsanspruch zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Finanzämter erstatteten dann Kapitalertragsteuern, die gar nicht gezahlt worden waren. Der Staat, personell vielfach schlechter aufgestellt als seine Gegner, war„Cum-Ex: Verjährung im größten Steuerraub der deutschen Geschichte — RT Deutsch“ weiterlesen

Folgenreiche Zerreißproben | Dieter Broers Now

Heraklit geht es darum, aufzuwachen aus einem Zustand, in dem die Welt lediglich als ein Konglomerat fragmentierter, unverbundener Einzelheiten erscheint: „Die Wachenden haben eine einzige und gemeinsame Welt, jeder Schlafende aber wendet sich ab in seine eigene.“ Heraklit ist überzeugt, dass wir noch „wacher“ für die Welterscheinungen werden könnten, als dies im normalen Wachbewusstsein der„Folgenreiche Zerreißproben | Dieter Broers Now“ weiterlesen

Wütender Kommentar auf Facebook: „Es reicht! Es reicht komplett. Nichts habt ihr verstanden!“ › Jouwatch

Dieser Kommentar erschüttert gerade Facebook. Es ist exemplarisch für die Stimmung unter den Bürgern in diesem Land. Deshalb haben wir ihn auch hier veröffentlicht. Beherbergungsverbot, Sperrstunden, Maskenpflicht, Abstandsgebote, Besuchsbeschränkungen, kalte Klassenzimmer, einsame Alte, maskierte Kinder, Denunzianten, Testorgien, Zahlenwillkür, Verordnungswahn, Masken-Polizeikontrollen, Bundeswehr im Innern, abgesagte Weihnachtsmärkte und so vieles mehr. Hotels, Veranstalter, Reisebüros, Markthändler, Messebauer, Künstler,„Wütender Kommentar auf Facebook: „Es reicht! Es reicht komplett. Nichts habt ihr verstanden!“ › Jouwatch“ weiterlesen

Olaf Scholz schreitet voran bei der Bevormundung kleiner Geldanleger | Finanzmarktwelt

Olaf Scholz hat unlängst öffentlich verkündet, dass er persönlich in Sachen Geldanlage nur auf das gute alte Sparbuch setzt. In Frankfurt wie in Berlin wird womöglich (!) hinter vorgehaltener Hand schon getuschelt, ob er selbst überhaupt Fachkenntnis hat, was Aktien und Derivate überhaupt sind, und wie sie funktionieren? Anders wäre es nicht zu erklären, dass„Olaf Scholz schreitet voran bei der Bevormundung kleiner Geldanleger | Finanzmarktwelt“ weiterlesen

Das Kind ist weg. Kindesentziehung durch das Jugendamt in Deutschland -> Exakt – Die Story im MDR

Ein guter Bericht vom MDR von 2015! Willkürlicher Kindesentzug durch Ämter und Berhörden. Es wird höchste Zeit, die mafiösen Netzwerke von Jugendamtsmitarbeitern, Gutachtern, Kinderheimen und der Justiz offenzulegen. Ist es ein ein Geschäftsmodell?? youtu.be/O-u9RT1K3sU